25 Jahre Schengener Verträge am 26. März 2020

Europa-Union Thüringen mahnt zu Umsicht bei Schließung europäischer Binnengrenze

Anlässlich des 25jährigen Jubiläums der Schengener Verträge vor 25 Jahren mahnt die Europa-Union Thüringen zu einem umsichtigen Umgang mit der Schließung europäischer Binnengrenzen. „Was mit dem Wegfall der Kontrollen an den innereuropäischen Grenzen der Benelux-Staaten, Deutschlands und Frankreichs sowie Spaniens und Portugals begann, ist nichts anderes als eine weltweit einzigartige Erfolgsgeschichte“, mahnt die Landesvorsitzende der überparteilichen Europa-Union, Dr. Claudia Conen. „Die sicher notwendigen Schließungen dieser Grenzen aufgrund des Ausbreitung des Corona-Virus dürfen nur eine äußerte Notmaßnahme bleiben und müssen im Zuge einer hoffentlich schnell eintretenden Normalisierung unverzüglich wieder rückgängig gemacht werden."

Eine ganze Generation junger Europäerinnen und Europäer seien innerhalb dieses für sie offenen Europas groß geworden. Zahlreiche weitere EU-Staaten seien im Laufe der Zeit hinzugekommen. „Schengen hat die Menschen mehr miteinander verbunden als mancher europäische Fördertopf. Schengen hat Europa als Heimat erlebbar gemacht“, erklärt Conen. Die Corona-Epidemie habe zwar zur Wiedereinführung von Grenzkontrollen und teilweise auch zu Grenzschließungen geführt. „Diese Grenzschließungen können aber nur vorübergehend sein und bringen auch nicht viel im Kampf gegen das Corona-Virus“, zeigt sich Claudia Conen überzeugt. Sie betont: „Gerade für die Bekämpfung des Virus ist die Europäische Zusammenarbeit unverzichtbar. Mit nationaler Abschottung geht das nicht.“

Sich an die Anfänge der europäischen Reisefreiheit zu erinnern, die Mitte der 1980er Jahre mit einem deutsch-französischen Abkommen begann, bedeute nicht, heutige Probleme auszublenden. „Gegenwärtig gibt es viel Irrationalität, chauvinistisches Gerede und die echte Gefahr eines Rückfalls in alte, längst überwunden geglaubte Zeiten.“ Bürgerschaftliches Engagement wie das der Europa-Union stehe klar gegen diese nationalistischen Tendenzen. „Eine nationalistische Alternative darf es für unser Land in Europa niemals wieder geben. Dafür stehen wir mit unserem Engagement ein", so die Landesvorsitzende.

Mit Sorge sieht die Europa-Union Deutschland, dass Europa zur Festung werde. „Einige wollen an den EU-Außengrenzen undurchlässige Mauern hochziehen.“ Die Europa-Union fordere hingegen eine gemeinsame Asyl- und Migrationspolitik. „Menschenrechte dürfen nicht mit Verweis auf unsere Reisefreiheit im Inneren aufgegeben werden“, unterstreicht Conen. Gerade weil Thüringen selbst keine Grenzen zu anderen EU-Mitgliedsstaaten habe, sei es wichtig auch hier auf den besonderen Wert der Freizügigkeit innerhalb der EU hinzuweisen.

 

 

 

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