Jena diskutiert über Europa - Bürgerdialog der Europa-Union im Historischen Rathaus (Kopie 1)

Viele Bürger folgten am Donnerstagabend der Einladung der überparteilichen Europa-Union Deutschland und der Stadt Jena zum Bürgerdialog im Historischen Rathaus. Mit ihren Fragen und Statements bestimmten sie die Diskussion. Wie sich Europa im Alltag bemerkbar macht und welche Vorteile die Menschen von der EU haben, stand im Zentrum der Debatte.

Publikumsbeteiligung beim Bürgerdialog in Jena. Foto: Gerolf Moselmann

Dass die Menschen „Europa erleben und gemeinsam diskutieren“, wünschte sich die Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende der Europa-Union Thüringen Marion Walsmann. Die EU sei im täglichen Leben nämlich viel gegenwärtiger als den Meisten bewusst ist. „Viele Dinge, die wir konsumieren, sind dank europäischer Regelungen sicher“, erklärte auch Bernhard Schnittger von der Europäischen Kommission. Als Universitätsstadt und Hochtechnologiestandort sei Jena international vernetzt und profitiere direkt von der EU: Von den über 3000 EU-geförderten Projekten in Thüringen entfielen mehr als 400 auf Jena. Fördergelder für europäische Projekte von Schulen und Vereinen vergibt auch die Thüringische Staatskanzlei, ergänzte EU-Referatsleiter Matthias Hofmann.

Jonas Zipf von Jena Kultur rief dazu auf, die eigenen Mitbestimmungsrechte zu nutzen und bei der Europawahl am 26. Mai nächsten Jahres wählen zu gehen. Intensiv diskutierten Publikum und Experten die gemeinsamen europäischen Werte in der EU. Rechtsstaatlichkeit, Demokratie, Presse- und Meinungsfreiheit sind das Fundament der EU. Jedes Mitglied in einem Club müsse sich an gemeinsame Regeln halten oder mit Konsequenzen rechnen, sagte Matthias Hofmann. Wenn gemeinsame Regeln von EU-Staaten gebrochen würden, müsse man dies unter Freunden auch klar benennen. Auf die Frage, ob die gemeinsamen Werte in Europa überhaupt noch gelebt würden, antwortete Milena Kleine vom Auswärtigen Amt: Nicht allein das Einhalten von Werten, sondern das Maß an Protest, wenn diese Werte verletzt würden, sei der Indikator für deren Existenz. Publikum und Experten waren sich einig, dass mit den aktuellen Protesten gerade in Bezug auf Regelverletzungen durch Polen und Ungarn diese geteilten Werte sehr deutlich werden.

Konkret wurde es auch bei den Themen Digitalisierung und Datenschutz, von denen sich das Publikum besonders betroffen fühlte. Mehrere Teilnehmende hätten sich im Zuge der Einführung der europäischen Datenschutzgrundverordnung mehr Hilfestellung und Leitfäden für Umsetzung der Regelungen in der Praxis gewünscht. Michael Rudolph vom DGB Hessen-Thüringen wies daraufhin, dass die Probleme hier mehr an der Umsetzung in Deutschland als an den europäischen Vorgaben lägen. Auch der Bundestagsabgeordnete Thomas Hacker hält die Grundidee des europäischen Datenschutzes für richtig, kritisierte aber den deutschen Hang zur Bürokratie. Außerdem sei die Übergangszeit von zwei Jahren nicht ausreichend genutzt worden.

In anderen EU-Ländern lief die Umstellung reibungsloser, sagte Holger Holland von den Thüringer Wirtschaftsjunioren. So könne Deutschland insbesondere von Estland oder Schweden, die bei der Digitalisierung viel weiter seien, viel lernen. In Estland könne man innerhalb von 20 Minuten online eine Firma gründen. Auch Behördengänge, wie die Verlängerung eines Reisepasses, könnten komplett online und vom Ausland aus erledigt werden.

Zum Abschluss stellte Marion Walsmann fest, dass die EU wahnsinnig weit gekommen wäre. Dies werde besonders deutlich, wenn man sich vorstellen würde, was ohne die EU fehlen würde.

Veranstaltet wurde der Bürgerdialog in Jena von der Europa-Union Deutschland in Zusammenarbeit mit der Stadt Jena, der Europa-Union Thüringen und der Jungen Europäischen Föderalisten Jena.